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Fortbildungsveranstaltung für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der Thüringer Sozialgerichtsbarkeit am 19. November 2022 im Thüringer Landessozialgericht

Nr. 4.22
Erstellt von Thüringer Landessozialgericht

„Die Beteiligung ehrenamtlicher Richter an der Rechtsprechung der Sozialgerichte ist für die Akzeptanz der sozialgerichtlichen Rechtsprechung in der Bevölkerung unverzichtbar“, so leitete die Präsidentin des Thüringer Landessozialgerichts Kerstin Jüttemann in die am Samstag, dem 19. November 2022 stattgefundene Schulung der ehrenamtlichen Richter ein.

36 ehrenamtliche Richterinnen und Richter der Thüringer Sozialgerichtsbarkeit aus den Kreisen der Arbeitgeber und Versicherten nahmen an der mit Unterstützung des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz angebotenen Schulungsveranstaltung teil. Die Referenten des Thüringer Landessozialgerichts gaben einen Überblick über die Historie und den Aufbau der Sozialgerichtsbarkeit und den Gang des sozialgerichtlichen Verfahrens. Außerdem wurden die Grundsätze die Entschädigung der ehrenamtlichen Richter dargestellt. Besonderes Augenmerk wurde auf die Besonderheiten des Umgangs mit medizinischen Gutachten in der Sozialgerichtsbarkeit gelegt. Anschließend erfolgte eine Übersicht über die Rechtsprechung verschiedener Senate des Thüringer Landessozialgerichts.

Ehrenamtliche Richter/innen in der Sozialgerichtsbarkeit werden auf Vorschlag der vorschlagsberechtigten Stellen wie zum Beispiel Sozialverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen von der Präsidentin des Thüringer Landessozialgerichts berufen. Die auf diese Weise berufenen ehrenamtlichen Richterinnen und Richter werden immer dann herangezogen, wenn eine mündliche Verhandlung durchzuführen ist oder ein Urteil von der gesamten Kammer bzw. dem Senat getroffen wird. Der Spruchkörper setzt sich bei den Sozialgerichten aus einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern und am Thüringer Landessozialgericht aus drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern zusammen. Den ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern kommt dasselbe Stimmrecht zu wie den Berufsrichtern. Sie haben ein Frage- und Auskunftsrecht im Rahmen der Verhandlungen und Beratungen. Sie tragen wesentlich zur Akzeptanz sozialgerichtlicher Entscheidungen bei. Die Stärke ihrer Beteiligung liegt insbesondere darin, dass sie aus ihrer Lebenserfahrung Gesichtspunkte in die Beratung und Urteilsfindung einbringen.

Am Ende der Veranstaltung bestand Einigkeit dahingehend, die Veranstaltung auf jeden Fall zu wiederholen.

 

gez.

Klaus Krome

Pressesprecher des Thüringer Landessozialgerichts

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