Pressemitteilungen
Einstellung von Asylbewerberleistungen bei ausreisepflichtigem Asylbewerber
2/25Das Thüringer Landessozialgericht hat die Einstellung von Asylbewerberleistungen bei einem ausreisepflichtigen Asylbewerber bestätigt. zur Detailseite
Erfolgloser Eilrechtsschutz gegen Arbeitspflicht für Asylbewerber: LSG weist Beschwerde gegen Beschluss des SG Altenburg zurück
2/25Das Thüringer Landessozialgericht hat die Beschwerde des Antragstellers gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Altenburg, mit welchem die Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit nach zur Detailseite
Die Thüringer Sozialgerichtsbarkeit trauert um ihren ehemaligen Direktor des Sozialgerichts Gotha
1/25Die Thüringer Sozialgerichtsbarkeit, insbesondere die Bediensteten des Sozialgerichts Gotha, trauern um den ehemaligen Direktor Peter Frese. zur Detailseite
Die Thüringer Sozialgerichtsbarkeit trauert um ihre Präsidentin
Nr. 2/23Die Präsidentin des Thüringer Landessozialgerichts, Kerstin Jüttemann, ist am 10. November 2023 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 62 Jahren verstorben. zur Detailseite
Thüringer Sozialgerichtsbarkeit berichtet über Geschäftsentwicklung im Jahre 2022
Nr. 5.22Im Kalenderjahr 2022 verzeichneten die vier Sozialgerichte in Thüringen (Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen) insgesamt 5.746 Neueingänge (Klagen und Anträge auf Einstweiligen Rechtsschutz). zur Detailseite
Fortbildungsveranstaltung für die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der Thüringer Sozialgerichtsbarkeit am 19. November 2022 im Thüringer Landessozialgericht
Nr. 4.22„Die Beteiligung ehrenamtlicher Richter an der Rechtsprechung der Sozialgerichte ist für die Akzeptanz der sozialgerichtlichen Rechtsprechung in der Bevölkerung unverzichtbar“, so leitete die Präsidentin des Thüringer Landessozialgerichts Kerstin Jüttemann in die am Samstag, dem 19. November 2022 stattgefundene Schulung der ehrenamtlichen Richter ein. zur Detailseite
Ergänzung zur Pressemitteilung Nr. 2/22 vom 3. März 2022
Nr. 3.22In Ergänzung zur Pressemitteilung Nr. 2/22 vom 3. März 2022 wird mitgeteilt, dass das Bundessozialgericht die gegen das Urteil des 7. Senats vom 25. November 2021, Az.: L 7 AS 623/17 gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde durch Beschluss vom 4. Oktober 2022 verworfen hat (Az.: B 4 AS 28/22 B). zur Detailseite
Unterkunftskosten in der Stadt Jena nicht angemessen
Nr. 2.22Das Thüringer Landessozialgericht hat entschieden, dass das Jobcenter der Stadt Jena die Unterkunftskosten für die Jahre 2014 und 2015 nicht in dem erforderlichen Umfang zu Grunde gelegt hat. zur Detailseite
Thüringer Sozialgerichtsbarkeit berichtet über Geschäftsentwicklung im Jahre 2021
Nr. 1.22Im Kalenderjahr 2021 verzeichneten die vier Sozialgerichte in Thüringen (Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen) insgesamt 7.408 Neueingänge (Klagen und Anträge auf Einstweiligen Rechtsschutz). Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang um 958 Verfahren. zur Detailseite
Anspruch auf Ausstellung eines unbefristeten Schwerbehindertenausweises?
Nr. 6.21Ein behördlich anerkannter schwerbehinderter Mensch hat keinen Anspruch auf Ausstellung eines unbefristeten (statt wie im Regelfall: befristeten) Schwerbehindertenausweises, auch wenn eine Änderung in seinem Gesundheitszustand nicht zu erwarten ist. Das hat das Thüringer Landessozialgericht in einem Berufungsverfahren entschieden. zur Detailseite